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Oktober 15, 2024

Lügen haben kurze Beine: Freie Presse + Mimikama decken FakeNews & Lügen auf

Verfasst von: Dieter Gieseking 1 Kommentar
Lügen haben kurze Beine: Freie Presse + Mimikama decken FakeNews & Lügen auf

Wer die Wahrheit nicht kennt, ist nur ein Dummkopf: Wer sie aber kennt, und sie eine Lüge nennt, ist ein Verbrecher(Galileo Galilei)

Im Internet werden weiterhin FakeNews & Lügen verbreitet, die nun auch von der Freien Presse und mit einem Update bei Mimikama aufgedeckt werden. Dabei geht es u.a. auch um die inzwischen abgeschlossenen Petitionsverfahren Kinderrechte & Sexuelle Identität ins Grundgesetz(GG). Zitate: Warum veröffentlichen solche Seiten solche Artikel? Plattformen wie anonymousnews.org zielen darauf ab, Unruhe zu stiften und Spaltung zu fördern. Mit verzerrten oder falschen Informationen sprechen sie gezielt Menschen an, die empfänglich für extreme und populistische Ansichten sind. Diese Artikel spielen bewusst mit Ängsten und Wut, um Misstrauen gegenüber etablierten Medien und Institutionen zu säen und ihre ideologische Agenda voranzutreiben. Es gibt eine ganze Reihe von weiteren Plattformen, die ebenso agieren. Eine kleine Auswahl finden Sie in diesem News. Wir zitieren Galileo Galilei: “Wer die Wahrheit nicht kennt, ist nur ein Dummkopf: Wer sie aber kennt, und sie eine Lüge nennt, ist ein Verbrecher.” Bei den Dummköpfen fehlt uns vielleicht schlicht die rechtliche Grundlage, um dagegen strafrechtlich & zivilrechtlich vorzugehen, weil man niemanden verbieten kann, ein Dummkopf zu sein. Wer die Wahrheit aber kennt und vorsätzlich Lügen verbreitet, ist ein Verbrecher. In der Regel erhalten die rechtlich Verantwortlichen zunächst eine außergerichtliche Abmahnung mit der Aufforderung, die Falschdarstellungen und/oder die falschen Tatsachenbehauptungen richtigzustellen. Nach ergebnislosen Ablauf einer gesetzten Frist erstatten wir in gravierenden Fällen Strafanzeige bei der örtlich zuständigen Staatsanwaltschaft. Zivilrechtlich werden Schadenersatzforderungen eingeleitet. Liegt keine ladungsfähige Anschrift vor, weil kein Impressum vorhanden ist, wird Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. K13online wird keine FakeNews & Lügen dulden, die eine strafrechtliche und/oder zivilrechtliche Relevanz haben. Handelt es sich um ein Mainstream-Medium, dann wird Beschwerde beim Deutschen Presserat eingelegt. Wir erwarten von jedem Medium des Mainstreams die Beachtung des Pressekodex…

September 29, 2024

Faktencheck von MIMIKAMA – Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch: Die Debatte um die Verankerung von Kinderrechten wird für fragwürdige Agenda genutzt

Verfasst von: Dieter Gieseking 2 Kommentare
Faktencheck von MIMIKAMA - Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch: Die Debatte um die Verankerung von Kinderrechten wird für fragwürdige Agenda genutzt

Fazit von MIMIKAMA: Die Petition zielt auf die Verankerung von Kinderrechten und sexueller Identität im Grundgesetz, hat aber nichts mit der Legalisierung von Kindesmissbrauch zu tun

Der Verein zur Aufklärung über Internetmissbrauch MIMIKAMA berichtet über die K13online-Petition “Kinderrechte ins Grundgesetz(GG)”. Im Faktencheck wird festgestellt: “Das eigentliche Anliegen der Petition hat jedoch nichts mit der Legalisierung von Kindesmissbrauch zu tun und würde vom Bundestag wohl auch nicht „durchgewunken“ werden. Inhaltlich geht es um die Rechte von Kindern und ihre Stellung in der Gesellschaft, nicht um die Abschaffung von Schutzmaßnahmen.” Seit der Abstimmung im Bundestag am 19. Oktober 2023 wurden in Online-Medien und besonders in sozialen Medien eine Vielzahl von Falschmeldungen verbreitet. Darin wurde u.a. die Behauptung aufgestellt, die Petition verfolge das Ziel, einer schrittweisen Legalisierung von Kindesmissbrauch. Die K13online Redaktion(Petent) verurteilt solche Falschdarstellungen mit den Mitzeichnern/Innen bei openPetition auf das Schärfste. Wir sind deshalb jedem Medium dankbar, welches dazu beiträgt, verbreitete Lügen & Desinformation richtigzustellen. Der Missbrauch durch Fake-News muss gestoppt werden. Jeder Bürger/in hat das Recht, Petitionen beim Deutschen Bundestag einzureichen. Dieses politische Recht ist im Artikel 17 des Grundgesetzes verankert. Die sexuelle Orientierung/Neigung/Identität des Petenten spielt bei einer solchen Eingabe keine Rolle. Sogar wegen einer Straftat Beschuldigte oder Verurteilte können Petitionen beim Bundestag einreichen. Die K13online-Petition befindet sich neben den anderen Kinderrechte-Petitionen seit nunmehr knapp einem Jahr in den Ausschüssen zur parlamentarischen Beratung. Es obliegt jetzt der Bundesregierung, ob und wann ein neuer Gesetzentwurf zu den Kinderrechten in Artikel 6 GG in den Bundestag eingebracht wird. Die AMPEL hat dies im Koalitionsvertrag vereinbart. Obwohl einige von der CDU/CSU regierten Bundesländer Zustimmung signalisiert haben, ist offenbar eine 2/3 Mehrheit im Bundestag & Bundesrat (noch) nicht vorhanden. Deshalb bedarf es weiterer Bemühungen & Anstrengungen in der Politik und der Gesellschaft….

Das Alter macht nicht kindisch, wie man spricht, es findet uns nur noch als wahre Kinder.

Die Kunst ist lang! - Und kurz ist unser Leben.

Von Zeit zu Zeit seh ich den Alten gern - Und hüte mich, mit ihm zu brechen.

Politik machen: den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist.

Die Politik ist keine Wissenschaft, wie viele der Herren Professoren sich einbilden, sondern eine Kunst.