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Dezember 23, 2024

Weihnachtsgeschenk der AfD in Niedersachsen: Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt, Stephan Bothe und Delia Klages

Verfasst von: Dieter Gieseking 2 Kommentare
Weihnachtsgeschenk der AfD in Niedersachsen: Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt, Stephan Bothe und Delia Klages

Pädophilie-Projekt „Wir sind auch Menschen (WsaM)“ erreicht Landesregierung (SPD & GRÜNE) in Niedersachsen: Verharmlosung von Pädophilie durch WsaM-Internetseite?

Die politische Opposition in allen 16 Landtagen & Bundestag können Kleine Anfragen bei den jeweiligen Landesregierungen & der Bundesregierung einreichen. Von dieser parlamentarischen Möglichkeit haben nun kurz vor Weihnachten drei Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion in Niedersachsen gebrauch gemacht. In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung aus SPD & GRÜNE zu einer Stellungnahme aufgefordert: Verharmlosung von Pädophilie durch die WsaM-Internetseite? Die Beschreibung des pädophilen Projektes „Wir sind auch Menschen“ ist durchaus korrekt dargestellt. Die Formulierungen in den fünf Fragestellungen machen jedoch mehr als deutlich, welches Ziel mit dieser Kleinen Anfrage erreicht werden soll. Dennoch ist diese Kleine Anfrage ein demokratischer Vorgang, der legitim ist. Im seit vielen Jahren andauernden Anti-Pädophilen-Zeitgeist ist diese Anfrage sogar ein unerwartetes „Weihnachtsgeschenk“ an die Pädophilen. Denn ohne diese AfD-Anfrage hätte das WsaM-Projekt den gesamten Landtag sicherlich nicht erreicht. Nach der Weihnachtspause wird die Landesregierung Anfang 2025 die Fragen beantworten. Damit wird eine politische Pädophilie-Debatte im niedersächsischen Landtag möglich. Die SPD & die GRÜNEN sind aufgefordert, sich zumindest im Sinne der Zielsetzungen des WsaM-Projektes zu positionieren. Die Positionen von K13online gehen bekanntlich weit darüber hinaus. Auf Länderebene wären für Kleine Anfragen der Landtag von Baden-Württemberg zuständig. Auf Bundesebene erinnern wir an unsere zwei Petitionen „Kinderrechte & sexuelle Identität ins Grundgesetz“. Mit großer Spannung erwarten wir die Stellungnahme der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen..(Update 24.12.2024: Weitere WsaM-Stellungnahme und K13-EMail an AfD-Abgeordnete)

Das Alter macht nicht kindisch, wie man spricht, es findet uns nur noch als wahre Kinder.

Die Kunst ist lang! - Und kurz ist unser Leben.

Von Zeit zu Zeit seh ich den Alten gern - Und hüte mich, mit ihm zu brechen.

Politik machen: den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist.

Die Politik ist keine Wissenschaft, wie viele der Herren Professoren sich einbilden, sondern eine Kunst.