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Juni 11, 2024

Kommunalwahlen Baden-Württemberg: AfD erobert Gemeinderat und wird stärkste Partei in Pforzheim

Verfasst von: Dieter Gieseking 0 Kommentare
Kommunalwahlen Baden-Württemberg: AfD erobert Gemeinderat und wird stärkste Partei in Pforzheim

STOPPT die AfD(22%): CDU(20,8%) + SPD(8,7%) + FDP(7,3%) + Grüne Liste(4,9%) + GRÜNE(6,0%) + UB(3,4%) sowie 11 weitere Gemeinderatsmitglieder anderer Parteien & Wählergemeinschaften müssen ein breites Bündnis gegen RECHTS bilden

Im Pforzheimer Gemeinderat werden in den nächsten fünf Jahren 17 verschiedene Parteien & Wählergemeinschaften vertreten sein. Die CDU ist nicht mehr die stärkste Kraft, sondern muss diese politische Rolle an die AfD abtreten. Dadurch, dass die SPD nur vier Ratsmitglieder erhalten hat, wurde der von Dieter Gieseking privat favorisierte Kandidant nicht in den Gemeinderat gewählt. Ebenso bei den GRÜNEN, die nur zwei Ratsmitglieder erhalten haben. Die AfD stellt neun und die CDU stellt acht Ratsmitglieder(von 40). Die Vielzahl der anderen Parteien und insbesondere die zahlreichen Wählergemeinschaften erhalten jeweils ein oder zwei Ratsmitglieder. In der Kommunalpolitik im Gemeinderat spielt die Pädophilie-Thematik zwar keine Rolle. Gesellschaftspolitisch hat der Wahlsieg der AfD in der Stadt Pforzheim dennoch eine erhebliche Relevanz. Die Zivilgesellschaft muss sich mit den Vereinen, Verbänden und Kirchen etc. deutlich von der AfD-Wählerschaft abgrenzen. Ebenso die 78% der Mitglieder im neuen Gemeinderat. Es wird sich zeigen, ob die sogenannte “Brandmauer” diesen Herausforderungen standhhält. Die 22% AfD-Wähler/Innen tragen jedenfalls nicht zur gesellschaftlichen Vielfalt in der Stadt Pforzheim bei. Ein breites Bündnis gegen RECHTS muss die Antwort auf Ausgrenzung, Hass & Hetze sein. Auch dann, wenn K13online(Dieter Gieseking) davon nicht direkt betroffen ist. Alle sexuellen Minderheiten, einschließlich der Pädophilen/Pädosexuellen, bedürften Schutz vor Diskriminierung, Angriffen und Verfolgung… 

Juni 10, 2024

Europawahl 2024: Gefährlicher Rechtsruck in Deutschland & im neuen EU-Parlament – STOPPT die AfD

Verfasst von: Dieter Gieseking 0 Kommentare
Europawahl 2024: Gefährlicher Rechtsruck in Deutschland & im neuen EU-Parlament - STOPPT die AfD

Piratenpartei nicht mehr im EU-Parlament vertreten * Mein Herz schlägt gegen Rechts: Pforzheim-Buckenberg bleibt mit 41,2 % Hochburg der AfD

Die Europawahl hat in Deutschland & im EU-Parlament zu einem gefährlichen Rechtsruck geführt. Alle demokratischen Parteien sind zu einem Bündnis gegen Rechtspopulismus aufgerufen. Die Piratenpartei wird nicht mehr im EU-Parlament vertreten sein. Die Wahlergebnisse der AfD in den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg, wo im Herbst die Landtagswahlen stattfinden, stellen die CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE und BSW vor sehr große Herausforderungen. In der Stadt Pforzheim, dem Sitz von K13online, konnte die AfD 23,2 % der Wähler/Innen erreichen. Im Stadtteil Buckenberg, einer Hochburg der hiesigen AfD, haben sogar 41,2 % diese rechtspopulistische Partei gewählt. In den dortigen Wohnsiedlungen wohnen überwiegend Russland-Deutsche. Im Januar 2024 gab es in der Pforzheimer Innenstadt eine große Demo gegen Rechts & AfD. Zu einem politischen Wandel hat diese Demo innerhalb der Pforzheimer Bevölkerung offensichtlich nicht geführt. Die Pforzheimer Bürger/Innen sind tief gespalten. Weitere Demos sind notwendig. Am 15. Juni findet der 2. CSD statt. Das Endergebnis der Kommunalwahlen liegt noch nicht vor. Ein weiteres News folgt…

Das Alter macht nicht kindisch, wie man spricht, es findet uns nur noch als wahre Kinder.

Die Kunst ist lang! - Und kurz ist unser Leben.

Von Zeit zu Zeit seh ich den Alten gern - Und hüte mich, mit ihm zu brechen.

Politik machen: den Leuten so viel Angst einjagen, dass ihnen jede Lösung recht ist.

Die Politik ist keine Wissenschaft, wie viele der Herren Professoren sich einbilden, sondern eine Kunst.