STOPPT die AfD – Mein Herz schlägt gegen RECHTS: Die LINKE und die GRÜNEN könnten die 5% Hürde nicht schaffen * BSW liegt in den Meinungsumfragen bei 13%
Bei den Landtagswahlen in Brandenburg.könnte es nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen auch in diesem Bundesland einen Rechtsruck geben. Die AfD liegt nach letzten Meinungsumfragen knapp vor der SPD. Eine Neuauflage der rot-schwarz-grünen Kenia-Koalition erscheint unwahrscheinlich. Die LINKE und die GRÜNEN könnten die 5% Hürde nicht schaffen. Es sei denn, dass diese Parteien mindestens ein Direktmandat erreichen werden. Mehr als tragisch wird das Wahlergebnis für die FDP ausfallen. Das Bündnis Sarah Wagenknecht(BSW) könnte als neue Partei aus dem Stand 13% erreichen. Im neuen Brandenburger Landtag wird es zwar auch keine Regierungskoalition mit der AfD geben, aber diese rechtsextremistische Partei könnte stärkste Kraft werden: STOPPT die AfD – Mein Herz schlägt gegen RECHTS! Das Sexualstrafrecht liegt beim Bundesgesetzgeber der AMPEL-Regierung. Allerdings können die Bundesländer Gesetze in den Bundesrat einbringen. Polizei & Staatsanwaltschaft & Strafvollzug ist Ländersache und liegen politisch bei den Innenministerien. Die Amts- Land- und Oberlandesgerichte beim Justizministerium der Bundesländer. Hingegen liegt das Bundeskriminalamt(BKA), der Bundesgerichtshof(BGH) und das Bundesverfassungsgericht(BVerfG) politisch beim Deutschen Bundestag und damit beim Bundesjustizministerium bzw. Bundesinnenministerium. Bei der Pädophilie & Pädosexualität liegen die politischen Zuständigkeiten zwar überwiegend auf Bundesebene, jedoch finden auch in den Landtagen/Landesregierung politische Debatten zu diesen Themenkomplexen statt. Pädophile bzw. pädosexuelle Bürger/Innen sollten sich deshalb auch an den Landtagswahlen in Brandenburg beteiligen. Auch die sexuelle Minderheit der Pädophilien/Pädosexuellen kann einen Beitrag dazu leisten, einen Wahlsieg der AfD zu verhindern…
https://www.n-tv.de/politik/AfD-in-Brandenburg-nur-hauchduenn-vor-SPD-article25240440.html
Diese unbekannte Partei könnte in Brandenburg regieren
https://www.n-tv.de/politik/BVB-Freie-Waehler-koennten-nach-der-Landtagswahl-in-Brandenburg-bald-mit-SPD-und-CDU-regieren-article25238248.html