Ortschaftsrat Davis Riedel(SPD): „Pforzheim ist vielfältig, Pforzheim ist bunt und Pforzheim ist unser aller Zuhause – dafür stehen wir heute ein“
Kommt der Rechtsextremist Martin Sellner nach Pforzheim oder kommt er nicht? Diese Frage beschäftigte das breite Bündnis aus Gewerkschaften, Jugendorganisationen, politischen Gruppierungen sowie zivilgesellschaftlichen Verbänden und Organisationen, das zur Kundgebung aufgerufen hatte. Sellner kam nicht, aber versuchte in Neulingen einen Auftritt, der nach wenigen Minuten verboten wurde. Stattdessen kamen in Pforzheim neben der Linken, SPD, Jusos, Gewerkschaftsvertretern, den Omas gegen Rechts und dem Bündnis „Calw bleibt bunt“ unter anderem auch Oberbürgermeister Peter Boch, Erster Bürgermeister Dirk Büscher (beide CDU) sowie die Stadträte Kai Adam (SPD) und Christof Weisenbacher (Wir in Pforzheim). Davis Riedel, Ortschaftsrat der SPD in Eutingen, sagte in seiner Rede: „Pforzheim ist vielfältig, Pforzheim ist bunt und Pforzheim ist unser aller Zuhause – dafür stehen wir heute ein“. Auch K13online war bei der Demo auf dem Markplatz vor dem Neuen Rathaus in Pforzheim präsent. Das Motto von Dieter Gieseking lautet wie immer: Mein Herz schlägt gegen RECHTS! Wir rufen alle Gemeinde & Stadte in Baden-Württemberg und den anderen Bundesländern ebenfalls zu Aufenthaltsverboten auf. Die Bundesinnenministerin Faeser(SPD) wird zu einem Einreiseverbot gegen den Rechtsextremisten Martin Sellner aus Österreich aufgefordert…
Demo auf dem Pforzheimer Marktplatz gegen den Rechtsextremisten
Am Samstagnachmittag hatten auf dem Marktplatz in Pforzheim knapp 70 Menschen gegen den angekündigten Auftritt von Martin Sellner demonstriert. Die Pforzheimer Initiative gegen Rechts hatte zu der Demo gegen den Rechtsextremisten aufgerufen. Dem Protest auf dem Pforzheimer Marktplatz schlossen sich unter anderem die Parteien Die Linke und die SPD an. Vor Ort waren auch Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch (CDU) und der Erste Bürgermeister Dirk Büscher (CDU). Bis zum Schluss war nicht klar, wann und wo ein Auftritt Sellners stattfinden würde.
Davis Riedel, Ortschaftsrat der SPD in Eutingen, geht auf den Begriff der „Remigration“ ein, den Sellner nutzt. „Remigration: Ein Vorschlag“ ist der Titel des Buches, das Sellner bei seiner Lesereise vorstellt. Mit dem Begriff „Remigration“ meint er die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund. „Das lassen wir nicht zu“, erklärte Riedel. „Pforzheim ist vielfältig, Pforzheim ist bunt und Pforzheim ist unser aller Zuhause – dafür stehen wir heute ein.“
Auch Helmut Kuntschner von der Linken und Martina Bühler vom Bündnis „Calw bleibt bunt“ setzten in ihren Beiträgen ein Zeichen gegen rechts.
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung, die unter dem Begriff „Lesereise“ bekannt wurde, habe es intensive Abstimmungen zwischen den zuständigen Behörden und den betroffenen Gemeinden und Landkreisen gegeben. Aufgrund konkreter Hinweise und in Absprache mit der Gemeinde Neulingen habe sich die Ortspolizeibehörde dafür entschieden, ein befristetes Aufenthaltsverbot für Sellner auszusprechen. Zuvor hatte Sellner dies auf seinem Telegram-Kanal gepostet.
Dieses Aufenthaltsverbot wurde unmittelbar nach Beginn der nicht öffentlichen Veranstaltung durch die Polizei überreicht.
Im Einsatz waren nach eigenen Angaben sowohl Schutz- als auch Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Pforzheim sowie des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Maßnahmen habe man präventiv ergriffen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.
2. Pforzheimer CSD 2024 am 15. Juni: Deshalb lautet unser Motto für den diesjährigen CSD „Pforzheim stellt sich que(e)r“
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STOPPT die AfD(22%): CDU(20,8%) + SPD(8,7%) + FDP(7,3%) + Grüne Liste(4,9%) + GRÜNE(6,0%) + UB(3,4%) sowie 11 weitere Gemeinderatsmitglieder anderer Parteien & Wählergemeinschaften müssen ein breites Bündnis gegen RECHTS bilden
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